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Elektronisches Genehmigungsverfahren - Version 2.7

DAS ANTRAGSTELLUNGSPROGRAMM ELIA - ELEKTRONISCHE IMMISSIONSSCHUTZRECHTLICHE ANTRAGSTELLUNG


Achtung: Ein Upgrade auf ELiA 2.7 erfordert eine einmalige Neuinstallation, wozu auf eine Deinstallation der Version 2.6 verzichtet werden kann.

Im Mai 2010 wurde in Niedersachsen das Programm für die ELektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA) produktiv gestellt.

Es handelt sich hierbei um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion, die auf XML-Datenstrukturen basiert. Es besteht die Möglichkeit einer Anbindung an den Verbund Virtueller Poststellen (VPS) „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) und somit eines medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragversands.

Seither bildet dieses Programm, das als Formularsatz konzipiert wurde, die Grundlage für die Erstellung von Anträgen in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und hat erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung dieser Verfahren in Niedersachsen beigetragen.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis findet im Rahmen der bestehenden Länderkooperation mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen als gleichberechtigte Partner eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Antragstellungsprogramms statt.

Aktuell steht die Version 2.7 für Niedersachsen zur Verfügung.

Mit der Weiterentwicklung zur Version 2.7 sind folgende Funktionalitäten neu in das Programm aufgenommen worden:

• Das Kapitel 12 für die Bauantragsunterlagen wurde vollständig aktualisiert. Das neue Antragsformular ist hinterlegt und bietet eine Verlinkung zu einem möglichen Antrag auf Ausnahme nach § 66 NBauO.

• Formular 3.3: ein nachträgliches Einfügen und Löschen von Betriebseinheiten wurde ermöglicht

• Das System zum Hinzufügen und Löschen von Tabellenzeilen wurde um eine +/- Kombination am Ende einer jeder Tabelle ergänzt; zu beachten ist, dass sich diese Funktion nur auf die letzte Tabellenzeile bezieht. Über das Kontextmenü können Zeilen an ausgewählter Stelle hinzugefügt und gelöscht werden (s. a. Liste der FAQ´s)

• Die Liste, die über die Menüfunktion „Datei -> Antrag vergleichen“ erzeugt wird, kann als csv-Datei exportiert und gespeichert werden

• angezeigte Änderungen eines Antrags, der in einer Vorgängerversion erstellt wurde, können zur nachträglichen Bearbeitung ebenfalls als csv-Datei exportiert und gespeichert werden

• Unterkapitel 16.3 beinhaltet ein neues Formular für Privilegierte Anlagen (Tierhaltungsanlagen/Biogasanlagen)

• Die Speicherfunktion wurde dahingehend geändert, dass nicht mehr bei jedem Speichern eines Antrags ein PDF des Antrags erzeugt wird. Damit verkürzt sich der Speichervorgang. Das PDF wird zukünftig über die Menüauswahl „Datei -> Antragsbearbeitung abschließen/finalisieren“ erstellt.

• Die Volltextsuche unter dem Menüpunkt „Extras“ wird neben den Überschriften, den Formulare und der Programmhilfe auch auf angefügte Anhänge (doc-, docx- und pdf-Format) erweitert.

Zur Nutzung der Programmversion 2.7 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen Windows-64-Bit -, Windows-32-Bit und Mac-OS-Betriebssysteme unter den angegebenen Links zur Verfügung.

Auch die Version 2.7 des Antragstellungsprogramms funktioniert unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in das Programm integriert und wird in zeitlichen Abständen durch manuelle Neuinstallation des Programms zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden. Eine Liste der häufig gestellten Fragen finden Sie hier.

Es können sowohl Genehmigungsanträge als auch Unterlagen für eine Anzeige nach § 15 BImSchG mit dem Programm erstellt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist möglich. Für den Versand des Antrages in digitaler Form gibt es für den Antragsteller folgende Möglichkeit:

Ein fortschrittlicher, sicherer und mit qualifizierter Signatur auch rechtsverbindlicher Weg, den Antrag elektronisch an die Genehmigungsbehörde zu übermitteln, ist der Versand mit Hilfe eines Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs. Alle Informationen zur kostenfreien Einrichtung eines solchen Postfachs einschließlich der darüber erreichbaren Behörden finden Sie unter www.egvp.de, wo auch die Installationsquellen der so genannten Drittanwendungen verlinkt sind. Sobald ein Genehmigungsantrag bei der Genehmigungsbehörde eingegangen ist, wird die Genehmigungsabteilung automatisch über das Vorliegen des Antrags informiert und erhält diesen zur Bearbeitung.

Ein Senden über Ihr EGVP-Postfach direkt aus dem Programm ELiA setzt die Installation des Governikus Communicators Justiz Edition sowie die einmalige Festlegung eines Fachdatenaustauschverzeichnisses in dieser Postfachsoftware voraus, wobei im Bedarfsfall ein über mehrere Nachrichten verteiltes ZIP-Archiv der Antragsdatei automatisch erstellt wird. Die Antragsdatei bzw. das daraus erstellte ZIP-Archiv enthalten die strukturierten Antragsdaten, den Antrag als PDF-Dokument sowie die Anhänge zum Antrag.

Hinweis zum Versand: Aufgrund einer Release-Umstellung beim Governikus Communicator bestehen aktuell folgende Festlegungen für die zu versendenden Dateinamen:

• die Dateinamen dürfen inkl. der Dateiendung nicht mehr als 90 Zeichen umfassen

• zulässig sind alle Zahlen und Buchstaben mit Ausnahme der Umlaute und „ß“

• zudem erlaubt sind Bindestrich und Unterstrich; andere Zeichen und auch Leerzeichen sind nicht zulässig

• zulässig ist nur ein Punkt im Dateinamen vor der Endung *.antragx

Die Antragsdatei kann aber auch auf konventionelle Weise an die Genehmigungsbehörde übermittelt werden, z. B. mittels CD/DVD- oder USB-Datenträger.

Eine Abgabe der Anträge in Papierform kann in naher Zukunft in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde zunächst weiterhin erforderlich sein.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung. Unter folgendem Link finden Sie die Liste aller Gewerbeaufsichtsämter und dort zu jedem Amt eine Liste der Ansprechpartner.

Die Programmentwicklung wird auch in Zukunft ständig fortgesetzt. Anregungen und Rückmeldungen aus der Praxis sind somit zwingend erforderlich und gewünscht, um das Programm weiter zu verbessern. Diese können Sie gerne an das unten genannte Funktionspostfach senden.


Ihr Ansprechpartner:

Frau Gersmeyer
elia@mu.niedersachsen.de

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