Fördermaßnahme "Untersuchung historischer Öl- und Bohrschlammgruben"

Nachdem Ende 2014 das Thema „Bohr – und Ölschlammgruben“ aufgrund von Presseartikeln in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist, haben intensive und konstruktive Gespräche zwischen dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU), und dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e.V. (WEG, jetzt: BVEG) unter Einbeziehung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände stattgefunden.

Ziel der Gespräche war es, eine gemeinsame Grundlage dafür zu schaffen, die unteren Bodenschutzbehörden bei den Untersuchungen von Altlastverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben finanziell zu unterstützen.

Auf Basis dieser Gespräche konnte eine Vereinbarung erzielt werden, die am 18.12.2015 seitens des MU und des heutigen BVEG unterschrieben worden ist.

http://www.erdoel-erdgas.de/Themen/Klima-Umwelt/Untersuchung-historischer-Oel-und-Bohrschlammgruben

Zum 01.01.2016 traten damit auch die „Fördergrundsätze zur Gewährung von Zuwendungen für Untersuchungen von Altlastverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben“ als Bestandteil der o.g. Vereinbarung (Anlage 3) in Kraft.

Förderanträge konnten bis zum 30.09.2021 bei der Zentralen Unterstützungsstelle Abfall, Gentechnik und Gerätesicherheit(ZUS AGG) im Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim gestellt werden, für Folgeanträge gilt eine Frist bis zum 30.06.2025.

Die Formulare zum Antrag auf Förderung der Phasen I und II im Sinne der Fördergrundsätze (FG-ÖBSG – I/II) und zur Förderung der Phase III (FG-ÖBSG - III), sowie Bearbeitungshinweise, der Vergleichsvertrag mit seinen Anlagen und die Änderungsvereinbarung zum Vergleichsvertrag können hier abgerufen werden.

Für ergänzende Fragen stehen die zuständigen Mitarbeiter der ZUS AGG im Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim gern zur Verfügung.

• Wiltrud Rex 05121/163-332
• Patrick Malassa 05121/163-240
• Petra Diekmann 05121/163-209

Fragen können auch an

FM-OeBSG@gaa-hi.Niedersachsen.de

gerichtet werden.