Kurzinformation Rechtsänderungen
Unsere Kurzinformationen sind verwaltungsinterne Hinweise auf Art und Auswirkung von Rechtsänderungen im Rahmen unserer Zuständigkeitsgebiete. Sie werden von der zentralen Unterstützungsstelle für Berichtswesen, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (kurz: ZUS BIÖ) erstellt und sind zur Information des landesweiten Kollegiums vorgesehen. Sie ersetzen jedoch nicht den Blick in die anzuwendenden Rechtsvorschriften. Auf ausdrücklichen Wunsch unserer Kunden geben wir diese Kurzinformationen hier allgemein bekannt.
Da vor allem Wert auf eine erste, schnelle Information gelegt wird, kann leider keine Garantie auf Vollständigkeit und Richtigkeit gewährt werden.
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2021
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2020
- Nr. 92: "Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG" - Download (PDF, 0,03 MB)
- Nr. 91: "Änderung des Arbeitszeitgesetzes" - Download (PDF, 0,03 MB)
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2019
- Nr. 90: "Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - 44. BImSchV" - Download (PDF, 0,10 MB)
- Nr. 89: "Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung" - Download (PDF, 0,10 MB)
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2018
- Nr. 88: "Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - 43. BImSchV" - Download (PDF, 0,04 MB)
- Nr. 87: "Quecksilber-Verordnung" - Download (PDF, 0,03 MB)
- Nr. 86 "Änderung der 9. BImSchV" - Download (PDF, 0,01 MB)
Unsere Kurzinformationen aus den Vorjahren
finden Sie im Archiv.
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