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Fördermaßnahme "Untersuchung historischer Öl- und Bohrschlammgruben"

Nachdem Ende 2014 das Thema „Bohr - und Ölschlammgruben" aufgrund von Presseartikeln in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist, haben im Laufe diesen Jahres intensive und konstruktive Gespräche zwischen dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU), und dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e.V. (WEG) unter Einbeziehung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände stattgefunden.

Ziel der Gespräche war es, eine gemeinsame Grundlage dafür zu schaffen, die unteren Bodenschutzbehörden bei den Untersuchungen von Altlastverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben finanziell zu unterstützen.

Auf Basis dieser Gespräche konnte eine Vereinbarung erzielt werden, die am 18.12.2015 seitens des MU und des WEG unterschrieben worden ist.

http://www.erdoel-erdgas.de/Themen/Klima-Umwelt/Untersuchung-historischer-Oel-und-Bohrschlammgruben

Zum 01.01.2016 treten damit auch die „Fördergrundsätze zur Gewährung von Zuwendungen für Untersuchungen von Altlastverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben" als Bestandteil der o.g. Vereinbarung (Anlage 3) in Kraft.

Bestandteil dieser Fördergrundsätze sind außerdem folgende Anlagen der Vereinbarung:

Anlage 1: „Geofakten Öl- und Bohrschlammgruben (Geofakten 29")

Hierin werden Inhalt und Umfang der förderfähigen Untersuchungsmaßnahmen bestimmt.

Anlagen 2: Standort-Liste

Hierin werden die Standorte ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben im Sinne dieser Fördergrundsätze näher bezeichnet

Die Förderung wird in den Jahren 2016 bis 2021 angeboten.

Anträge sind bei der Zentralen Unterstützungsstelle Abfall, Gentechnik und Gerätesicherheit (ZUS AGG) im Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim zu stellen. Antragsstichtage sind der 31.01. sowie der 30.06 eines jeden Jahres.

Die Formulare zum Antrag auf Förderung der Phasen I und II im Sinne der Fördergrundsätze (FG-ÖBSG - I/II) und zur Förderung der Phase III (FG-ÖBSG - III), sowie Bearbeitungshinweise hierzu, können hier abgerufen werden.
Weiterhin können Sie folgende Unterlagen über diese Liste herunterladen:

  • Vergleichsvertrag des Landes Niedersachsen und des Wirtschaftsverbandes Erdöl- und Erdgasgewinnung e. V. (WEG) vom 18.12.2015
  • Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 des Vergleichsvertrages zwischen Land und WEG (Geofakten 29)
  • Anlage 2 zu § 2 Abs. 3 des Vergleichsvertrages zwischen Land und WEG (Standortliste)
  • Anlage 3 zu § 5 des Vergleichsvertrages zwischen Land und WEG (Fördergrundsätze)

Für ergänzende Fragen, die sich nicht anhand des Vertrages, der Fördergrundsätze oder der Antragsvordrucke beantworten lassen, stehen die zuständigen Mitarbeiter der ZUS AGG im GAA Hildesheim gern zur Verfügung.

  • Susanne Heuer 05121/163-245
  • Petra Diekmann 05121/163-209

Am 21.01.2016 fand im GAA Hildesheim eine behördeninterne Veranstaltung zur Information über diese Richtlinie statt.

Infoveranstaltung vom 21.01.2016

Aktualisierte Tagesordnung der Infoveranstaltung

Vorträge zur Veranstaltung vom 21.01.2016

Die Vorträge und der Ablaufplan wurden im Anschluss an die Veranstaltung entsprechend den dort besprochenen Änderungen angepasst.

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