Ziel des Immissionsschutzes ist es, die Umwelt (Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser, Boden, Atmosphäre) vor Gefahren und Beeinträchtigungen zu schützen, die durch Immissionen wie Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht und ähnliche Einwirkungen verursacht werden. In bestimmten Bereichen beinhaltet das Immissionsschutzrecht auch den allgemeinen Gefahrenschutz. Geregelt wird dieser Bereich im Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Ein Teilbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sieht für Anlagen, die von ihrem Typ her geeignet sind, die Umwelt in besonderem Maße zu belasten, ein besonderes Genehmigungsverfahren vor. Hierzu zählen z. B. Kraftwerke, Chemiefabriken, Abfallentsorgungsanlagen, Glashütten, Gießereien usw. Welche Anlagen diesem besonderen Genehmigungsverfahren unterliegen, wird in der Verordnung zum BImSchG über genehmigungsbedürftige Anlagen geregelt (4. BImSchV).

Das Genehmigungsverfahren wird bei einem Teil der Anlagen unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Teilweise ist darüber hinaus im Genehmigungsverfahren eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Einzelheiten dazu sind im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung geregelt (UVPG).

Zur Vereinfachung für den Antragsteller wurde seitens der Gewerbeaufsichtsverwaltung ein sogenannter Screening-Bogen entwickelt, anhand dessen der Antragsteller selbst die Informationen zusammenstellen kann, die zur Beurteilung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sind. Dieser Bogen wurde unter Kapitel 14.3 auch in das Antragstellungsprogramm ELiA übernommen. Das WORD-Dokument finden Sie hier.

Für die Antragsteller hat das Land Niedersachsen unter Beteiligung der Wirtschaft und der Verbände ein Programm zur Erstellung von Genehmigungsanträgen (ELiA - elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung) entwickelt. Die entsprechenden Erläuterungen und erforderlichen Download-Links finden Sie hier im Unterpunkt „ELiA - das elektronische Antragstellungsprogramm, Version 2.3".