Kurzinformation Rechtsänderungen
Unsere Kurzinformationen sind verwaltungsinterne Hinweise auf Art und Auswirkung von Rechtsänderungen im Rahmen unserer Zuständigkeitsgebiete. Sie werden von der zentralen Unterstützungsstelle für Berichtswesen, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (kurz: ZUS BIÖ) erstellt und sind zur Information des landesweiten Kollegiums vorgesehen. Sie ersetzen jedoch nicht den Blick in die anzuwendenden Rechtsvorschriften. Auf ausdrücklichen Wunsch unserer Kunden geben wir diese Kurzinformationen hier allgemein bekannt.
Da vor allem Wert auf eine erste, schnelle Information gelegt wird, kann leider keine Garantie auf Vollständigkeit und Richtigkeit gewährt werden.
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2024
- KIR 107: "Änderung der Gefahrstoffverordnung" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR 106: "Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)" - Download (PDF, 0,03 MB)
- KIR 105: "Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR 104: "Novellierung der 31. BImSchV" - Download (PDF, 0,03 MB)
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2023
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2022
- KIR 102: "Änderungen im BImSchG und den Verordnungen" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR 101: "Energiewirtschaftsgesetz" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR 100: "Änderung Bioabfallverordnung" - Download (PDF, 0,03 MB)
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2021
- KIR 99: Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen - Download (PDF, 0,12 MB)
- KIR 98: "TA-Luft 2021" - Download (PDF, 0,02 MB)
- KIR 97: "Ersatzbaustoffverordnung" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR Nr. 96: "Änderung der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz" - Download (PDF, 0,04 MB)
- KIR 95: "Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und Änderung der Verordnung über Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen" - Download (PDF, 0,03 MB)
- KIR 94: "Marktüberwachungsgesetz -MüG-" - Download (PDF, 0,03 MB)
- KIR 93: "Arbeitsschutzkontrollgesetz" - Download (PDF, 0,08 MB)
Kurzinformationen aus dem laufenden Jahr 2020
- Nr. 92: "Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG" - Download (PDF, 0,03 MB)
- Nr. 91: "Änderung des Arbeitszeitgesetzes" - Download (PDF, 0,03 MB)
Unsere Kurzinformationen aus den Vorjahren
finden Sie im Archiv.
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