Elektronisches Genehmigungsverfahren - Version 2.8

Achtung: Ein Upgrade auf ELiA 2.8 erfordert eine einmalige Neuinstallation, wozu auf eine Deinstallation der Version 2.7 verzichtet werden kann.

Im Mai 2010 wurde in Niedersachsen das Programm für die ELektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA) produktiv gestellt.

Es handelt sich hierbei um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion, die auf XML-Datenstrukturen basiert. Es besteht die Möglichkeit einer Anbindung an den Verbund Virtueller Poststellen (VPS) „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) und somit eines medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragversands.

Seither bildet dieses Programm, das als Formularsatz konzipiert wurde, die Grundlage für die Erstellung von Anträgen in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und hat erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung dieser Verfahren in Niedersachsen beigetragen.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis findet im Rahmen der bestehenden Länderkooperation mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Niedersachsen als gleichberechtigte Partner eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Antragstellungsprogramms statt.

Aktuell steht die Version 2.8 für Niedersachsen zur Verfügung.

Mit der Weiterentwicklung zur Version 2.8 sind folgende Funktionalitäten neu in das Programm aufgenommen worden, mit denen wir unter anderem Wünsche und Anregungen aus dem Anwenderkreis umgesetzt haben:

• Der Import von Daten im CSV-Format (z. B. aus Microsoft Excel) in Formular 3.5 ist mit dieser Version möglich.
  
  
• Formular 6.1, Anlagensicherheit: Die Logik der Ankreuzmöglichkeiten hinsichtlich der Bearbeitung der Folgeformulare wird korrigiert.
  
  
• Formular 3.3, Anlagenstruktur: Hier kann die Anlagenstruktur nun genau so abgebildet werden, wie in Formular 1.1 eingetragen.
  
  
• Sofern das PDF-Dokument des Antrags mit dem kapitelweisen PDF-Export erzeugt wurde, wird mit dieser Version nun auch ein Inhaltsverzeichnis dazu erstellt.
  
  
• Formular 14.3a, UVPG: Ergänzung des Auswahlpunktes Nr. 5 für eine freiwillige UVP bei Änderungsvorhaben.
  
  
• Formularsatz 16.1, Windenergieanlagen, wurde geändert bzw. ergänzt.
  
  
• Kapitel 9, Abfall, wurde um ein Freitextformular 9.5 für Angaben zur Abfallvermeidung ergänzt.
  
  
• Formular 9.2, Angaben zum Entsorgungsweg, wurde mit einer Memory-Funktion für wiederholt gleichlautende Entsorger-Angaben versehen.
  
  
• Formular 1.1: Hier wurde eine Datenschutzhinweis mit verpflichtender Kenntnisnahme eingefügt.
  
  
• Formular 1.1: Hier wurden die möglichen Verfahrensarten unter Berücksichtigung von § 16 b BImSchG angepasst.

Zur Nutzung der Programmversion 2.8 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen Windows-64-Bit, Windows-32-Bit und Mac-OS-Betriebssysteme unter den angegebenen Links zur Verfügung.

Auch die Version 2.8 des Antragstellungsprogramms funktioniert unter Windows-Betriebssystemen unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in das Programm integriert und wird in zeitlichen Abständen durch manuelle Neuinstallation des Programms zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden. Eine Liste der häufig gestellten Fragen finden Sie hier.

Es können sowohl Genehmigungsanträge als auch Unterlagen für eine Anzeige nach § 15 BImSchG mit dem Programm erstellt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist möglich. Für den Versand des Antrages in digitaler Form gibt es für den Antragsteller folgende Möglichkeit:

Ein fortschrittlicher, sicherer und mit qualifizierter Signatur auch rechtsverbindlicher Weg, den Antrag elektronisch an die Genehmigungsbehörde zu übermitteln, ist der Versand mit Hilfe eines Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs.

ACHTUNG!: Alle Anwender, die vor dem 01.07.2022 ein entsprechendes Postfach mit der Software Governikus Communicator Justiz Edition genutzt haben, können ihre Anträge derzeit noch auf diesem Wege an die zuständige Genehmigungsbehörde übermitteln. Ein Nachfolgeprodukt für die Governikus Communicator Justiz Edition einschließlich dessen Anbindung an ELiA werden aktuell geprüft.

Sobald eine Lösung zur Verfügung steht, werden wir an dieser Stelle entsprechend informieren und auch die Genehmigungsbehörden als Ihre Ansprechpartner werden diese Information erhalten.

Solange die Versandmöglichkeiten eingeschränkt sind, kann die Antragsdatei auch auf konventionelle Weise an die Genehmigungsbehörde übermittelt werden, z. B. mittels CD/DVD- oder USB-Datenträger.

Eine Abgabe der Anträge in Papierform kann in naher Zukunft in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde zunächst weiterhin erforderlich sein.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung. Unter folgendem Link finden Sie die Liste aller Gewerbeaufsichtsämter und dort zu jedem Amt eine Liste der Ansprechpartner.

Die Programmentwicklung wird auch in Zukunft ständig fortgesetzt. Anregungen und Rückmeldungen aus der Praxis sind somit zwingend erforderlich und gewünscht, um das Programm weiter zu verbessern. Diese können Sie gerne an das unten genannte Funktionspostfach senden.

Ihr Ansprechpartner:

Frau Gersmeyer
elia@mu.niedersachsen.de