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Gesetze und Verordnungen zur Gentechnik

Der Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen wird durch eine Reihe europäischer und nationaler gentechnikrechtlicher Vorschriften geregelt.

Die nachfolgend genannten rechtlichen Grundlagen sollen Ihnen einen Überblick über geltende Regelwerke geben und eventuell Suchbegriffe für weitere Recherchen liefern.

• Gentechnikgesetz – GenTG
Gesetz zur Regelung der Gentechnik

• Gentechnik-Sicherheitsverordnung – GenTSV
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen

• Gentechnik-Verfahrensverordnung – GenTVfV
Verordnung über Antrags- und Anmeldeunterlagen und über Genehmigungs- und Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz

• Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung – GenTAufzV
Verordnung über Aufzeichnungen bei gentechnischen Arbeiten und bei Freisetzungen

• Gentechnik-Anhörungsverordnung – GenTAnhV
Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz

• Gentechnik-Notfallverordnung – GenTNotfV
Verordnung über die Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen und über Informations-, Melde- und Unterrichtungspflichten

• Gentechnik-Beteiligungsverordnung – GenTBetV
Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz

• Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung – GenTPflEV
Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen.

Diese Gesetze und Verordnungen sowie EU-Regelwerke zur Gentechnik finden Sie hier: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Link:

Wissenswertes aus anderen Rechtsgebieten

Neben dem Gentechnikrecht greifen in Ihren Laboratorien noch zahlreiche andere rechtliche Regelungen. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

• Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

• Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV

• Mutterschutzgesetz – MuSchG
Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter

• Biostoffverordnung – BioStoffV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen

• Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe – TRBA

• Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

• Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV
Verordnung über Arbeitsstätten

• Chemikaliengesetz – ChemG
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

• Gefahrstoffverordnung – GefStoffV
Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

• Technische Regeln für Gefahrstoffe – TRGS

• Strahlenschutzverordnung – StrlSchV
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen

• Infektionsschutzgesetz – IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

• Tierseuchengesetz – TierSG

• Tierseuchenerregerverordnung – TierSeuchErV
Verordnung über das Arbeiten mit Tierseuchenerregern

• Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz – TierNebG

• Tierschutzgesetz – TierSchG

• Pflanzenschutzgesetz - PflSchG

Einige der genannten Regelwerke finden Sie hier:

Deutschlandflagge und DNA-Helix  
Weiterführende Links

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