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Elektronisches Genehmigungsverfahren - Version 2.6

DAS ANTRAGSTELLUNGSPROGRAMM ELIA - ELEKTRONISCHE IMMISSIONSSCHUTZRECHTLICHE ANTRAGSTELLUNG


Achtung: Aufgrund einer Änderung der Server-Infrastruktur für die Bereitstellung von ELiA-Updates war es notwendig, dass Sie Ihre vorherige ELiA-Installation bis zum 01.11.2018 mittels einer manuellen Neuinstallation aktualisiert haben. Sollten Sie diese Neuinstallation noch nicht durchgeführt haben, können Sie diese jederzeit mit den Installationsquellen unter „Links zum Antragstellungsprogramm“, welche Sie herunterladen und ausführen müssen, nachholen. Eine vorherige Deinstallation der vorhandenen Programmversion ist nicht erforderlich! Ohne diese Neuinstallation werden Sie ansonsten nicht mehr in der Lage sein, ELiA-Updates automatisiert zu erhalten.

Im Mai 2010 wurde in Niedersachsen das Programm für die ELektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA) produktiv gestellt.

Es handelt sich hierbei um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion, die auf XML-Datenstrukturen basiert. Es besteht die Möglichkeit einer Anbindung an den Verbund Virtueller Poststellen (VPS) „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) und somit eines medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragversands.

Seither bildet dieses Programm, das als Formularsatz konzipiert wurde, die Grundlage für die Erstellung von Anträgen in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und hat erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung dieser Verfahren in Niedersachsen beigetragen.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis findet im Rahmen der bestehenden Länderkooperation mit den Ländern Brandenburg, Bremen, Hamburg,

Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,

Schleswig-Holstein und Niedersachsen als gleichberechtigte Partner eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Antragstellungsprogramms statt.

Aktuell steht die Version 2.6 für Niedersachsen zur Verfügung.

Mit der Weiterentwicklung zur Version 2.6 sind folgende Funktionalitäten neu in das Programm aufgenommen worden:

• die verschiedenen Länderversionen können nebeneinander auf einem Rechner installiert und betrieben
werden,
• Formulare können länderübergreifend importiert werden,
• die Kapitel 9 (Abfall), 11 (wassergefährdende Stoffe), 13 (Naturschutz) und 14 (UVPG) wurden
überarbeitet und an die aktuelle Rechtsprechung angepasst,
• mit Kapitel 16 (Anlagenspezifische Anforderungen) wurde ein Unterkapitel für die Genehmigung von
Windenergieanlagen neu geschaffen,
• in Kapitel 13 wurde ein Formular zum Ausgangszustandsbericht (AZB) eingefügt,
• die Möglichkeit zum flexiblen Kopieren und Einfügen von Tabellenzeilen wurde geschaffen,
• ein kapitel- bzw. formularweiser PDF-Export und PDF-Versand ist möglich,
• im ELiA-Versendeprozess wird das gewünschte Signaturniveau abgefragt,
• die Volltextsuche wurde weiterentwickelt und
• durch Anklicken der Lesezeichen in den durch ELiA erzeugten PDF-Dokumenten können die Kapitel und
auch dort hinterlegte Anhänge direkt geöffnet werden.

Zur Nutzung der Programmversion 2.6 mit der gültigen

Lizenzvereinbarung stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen

Windows 64-Bit-,

Windows 32-Bit und

Mac-OS--Betriebssysteme unter den angegebenen Links zur Verfügung.

Auch die Version 2.6 des Antragstellungsprogramms funktioniert unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in das Programm integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.Eine Liste der häufig gestellten Fragen finden Sie hier .

Es können sowohl Genehmigungsanträge als auch Unterlagen für eine Anzeige nach § 15 BImSchG mit dem Programm erstellt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist möglich. Für den Versand des Antrages in digitaler Form gibt es für den Antragsteller folgende Möglichkeit:

Ein fortschrittlicher, sicherer und mit qualifizierter Signatur auch rechtsverbindlicher Weg, den Antrag elektronisch an die Genehmigungsbehörde zu übermitteln, ist der Versand mit Hilfe eines Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs. Alle Informationen zur kostenfreien Einrichtung eines solchen Postfachs einschließlich der darüber erreichbaren Behörden finden Sie unter

www.egvp.de, wo auch die Installationsquellen der so genannten Drittanwendungen verlinkt sind. Sobald ein Genehmigungsantrag bei der Genehmigungsbehörde eingegangen ist, wird die Genehmigungsabteilung automatisch über das Vorliegen des Antrags informiert und erhält diesen zur Bearbeitung.

Ein Senden über Ihr EGVP-Postfach direkt aus dem Programm ELiA setzt die Installation des

Governikus Communicators Justiz Edition sowie die einmalige Festlegung eines Fachdatenaustauschverzeichnisses in dieser Postfachsoftware voraus, wobei im Bedarfsfall ein über mehrere Nachrichten verteiltes ZIP-Archiv der Antragsdatei automatisch erstellt wird. Die Antragsdatei bzw. das daraus erstellte ZIP-Archiv enthalten die strukturierten Antragsdaten, den Antrag als PDF-Dokument sowie die Anhänge zum Antrag.

Die Antragsdatei kann aber auch auf konventionelle Weise an die Genehmigungsbehörde übermittelt werden, z. B. mittels CD/DVD- oder USB-Datenträger.

Eine Abgabe der Anträge in Papierform wird in naher Zukunft in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde zunächst weiterhin erforderlich sein.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung. Unter folgendem Link finden Sie die Liste aller Gewerbeaufsichtsämter und dort zu jedem Amt eine Liste der Ansprechpartner.

Die Programmentwicklung wird auch in Zukunft ständig fortgesetzt. Anregungen und Rückmeldungen aus der Praxis sind somit zwingend erforderlich und gewünscht, um das Programm weiter zu verbessern. Diese können Sie gerne an das unten genannte Funktionspostfach senden.

Ihr Ansprechpartner:

Frau Gersmeyer
elia@mu.niedersachsen.de

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