klar

Elektronisches Genehmigungsverfahren - Version 2.5

Das Antragstellungsprogramm ELiA - ELektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung


In Niedersachsen wurde vor einigen Jahren gemeinsam mit Vertretern aus der Industrie und den Verbänden ein Formularsatz sowie ein Programm für die Antragstellung zu Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) entwickelt.

Seither hat dieses Programm erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Niedersachsen beigetragen.

Seit Mai 2010 ist Niedersachsen mit dem neuen Programm ELiA, damals in der Version 2.0, produktiv.

Es handelt sich hierbei um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion, die auf XML-Datenstrukturen basiert. Es besteht die Anbindung an die Virtuelle Poststelle (VPS) Governikus und somit die Möglichkeit zu einem medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragsversand.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis findet im Rahmen der bestehenden Länderkooperation mit den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen als gleichberechtigte Partner eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Antragstellungsprogramms statt.

Ab sofort steht die Version 2.5 für Niedersachsen zur Verfügung.

Mit der Weiterentwicklung zur Version 2.5 sind folgende Funktionalitäten neu in das Programm aufgenommen worden:

  • Neues Format (.antragx) der Antragsdatei, welche nun Antragsdaten, Antragsdokument und Anlagen für einen leichteren Datenaustausch integriert,
  • eine Funktion zum Kopieren und Einfügen ganzer Zeilen innerhalb von Tabellen,
  • eine Funktion zum Markieren und Einfügen mehrerer Anhänge,
  • die Reihenfolge der in den Formularen angefügten Dokumente ist nachträglich änderbar,
  • PDF-Anhänge füllen zukünftig das komplette Druck- bzw. Ausgabeformat aus,
  • die Möglichkeit zum Anpassen der Versionsnummer ist besser erkennbar,
  • der standardmäßige Speicherort für Antragsdateien ist nun programmseitig konfigurierbar,
  • neue gesetzliche Anforderungen, wie Ausgangszustandsbericht (AZB) und BVT-Schlussfolgerungen, wurden berücksichtigt,
  • Tabellenformulare können in das csv-Format (z. B. Excel) exportiert werden und
  • der Freitexteditor wurde grundlegend modernisiert.

Zur Nutzung der Programmversion 2.5 stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen Windows- und Mac-OS-X-Betriebssysteme unter den angegebenen Links zur Verfügung.

Eine weitere Neuerung ist die Bereitstellung eines Installer-Clients für die Erstinstallation unter Windows-Betriebssystemen. Das Antragstellungsprogramm funktioniert zukünftig unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in das Programm integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Aufgrund dieser programmtechnischen Umstellung funktioniert das Upgrade von der Version 2.4 zur Version 2.5 nicht automatisch. Sie sind als Anwender aufgefordert, die Version 2.5 einmal eigenständig zu installieren. Nach der Installation funktioniert die Update-Funktion wieder wie gewohnt und auch die Anträge aus der Version 2.4 können problemlos weiterbearbeitet werden.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandene Konfiguration eines Internet-Proxy-Servers. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden. Eine vollständige Druckversion der Programmhilfe finden Sie hier .

Eine Liste der häufig gestellten Fragen finden Sie hier .

Es können sowohl Genehmigungsanträge als auch Unterlagen für eine Anzeige nach
§ 15 BImSchG mit dem Programm erstellt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist möglich.

Für den Versand des Antrages in digitaler Form gibt es für den Antragsteller folgende Möglichkeiten:

Ein fortschrittlicher, sicherer und mit qualifizierter Signatur auch rechtsverbindlicher Weg, den Antrag elektronisch an die Genehmigungsbehörde zu übermitteln, ist der Versand über eine Virtuelle Poststelle. Den Link zur kostenfreien Einrichtung und Nutzung eines Postfachs bei der Virtuellen Poststelle der Gewerbeaufsicht sowie Anleitungen zum Umgang mit der Postfach-Software finden Sie auf der Internetseite der Niedersächsischen Gewerbeaufsichtsverwaltung. Sobald ein Genehmigungsantrag bei der Genehmigungsbehörde eingegangen ist, wird die Genehmigungsabteilung automatisch über das Vorliegen des Antrags informiert und erhält diesen zur Bearbeitung.

Beim Senden direkt aus dem Programm heraus über Ihr Postfach bei der Virtuellen Poststelle wird nach Festlegung eines Fachdatenaustauschverzeichnisses in der Postfachsoftware bei Bedarf ein über mehrere Nachrichten verteiltes ZIP-Archiv der Antragsdatei automatisch erstellt. Die Antragsdatei bzw. das daraus erstellte ZIP-Archiv enthalten die strukturierten Antragsdaten, den Antrag als PDF-Dokument sowie die Anhänge zum Antrag.

Eine Alternative zur Virtuellen Poststelle Governikus Communicator bildet das "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)". Auch über das EGVP findet ein sicherer Datenaustausch statt. Den Link zum Internetauftritt des EGVP finden Sie hier. Auf dieser Internetseite finden Sie auch eine Übersicht aller Teilnehmer, mit denen die sichere Datenübermittlung auf diesem Wege stattfinden kann.

Die Antragsdatei im neuen antragx-Format kann aber auch auf konventionelle Weise an die Genehmigungsbehörde übermittelt werden, z. B. mittels CD/DVD- oder USB-Datenträger.


Die sichere elektronische Übermittlung der Antragsdateien über die Virtuelle Poststelle wird in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen, da in Niedersachsen die Antragsunterlagen für Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung im Internet veröffentlicht werden.

Eine Abgabe der Anträge in Papierform wird in naher Zukunft in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde zunächst weiterhin erforderlich sein.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung. Unter folgendem Link finden Sie die Liste aller Gewerbeaufsichtsämter und dort zu jedem Amt eine Liste der Ansprechpartner.

Die Programmentwicklung wird auch in Zukunft ständig fortgesetzt. Anregungen und Rückmeldungen aus der Praxis sind somit zwingend erforderlich und gewünscht, um das Programm weiter zu verbessern. Diese können Sie gerne an das unten genannte Funktionspostfach senden.

Bearbeitung eines Antrags durch mehrere Mitarbeiter

Es wird immer wieder die Frage gestellt, wie mit mehreren Mitarbeitern eines Betriebes ein Antrag zeitgleich bearbeitet werden kann. Schreibenden Zugriff auf einen Antrag (Antragsdatei) hat zurzeit immer nur ein Mitarbeiter. Es erscheint daher eine entsprechende Meldung im Programm, wenn ein weiterer Mitarbeiter auf die Antragsdatei zugreifen möchte.

Es gibt aber dennoch eine Möglichkeit zur gleichzeitigen Bearbeitung eines Antrages, die hier beschrieben ist.


Ihr Ansprechpartner:

Frau Gersmeyer
ed.neshcasredein.um@aile
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln