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Elektronisches Genehmigungsverfahren - Version 2.6

DAS ANTRAGSTELLUNGSPROGRAMM ELIA - ELEKTRONISCHE IMMISSIONSSCHUTZRECHTLICHE ANTRAGSTELLUNG



Im Mai 2010 wurde in Niedersachsen das Programm für die ELektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA) produktiv gestellt.

Es handelt sich hierbei um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion, die auf XML-Datenstrukturen basiert. Es besteht die Anbindung an die Virtuelle Poststelle (VPS) Governikus und somit die Möglichkeit zu einem medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragsversand.

Seither bildet dieses Programm, das als Formularsatz konzipiert wurde, die Grundlage für die Erstellung von Anträgen in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und hat erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung dieser Verfahren in Niedersachsen beigetragen.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis findet im Rahmen der bestehenden Länderkooperation mit den Ländern Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen als gleichberechtigte Partner eine ständige Verbesserung und Weiterentwicklung des Antragstellungsprogramms statt.

Ab sofort steht die Version 2.6 für Niedersachsen zur Verfügung.

Mit der Weiterentwicklung zur Version 2.6 sind folgende Funktionalitäten neu in das Programm aufgenommen worden:

  • die verschiedenen Länderversionen können nebeneinander auf einem Rechner installiert und betrieben werden,
  • Formulare können länderübergreifend importiert werden,
  • die Kapitel 9 (Abfall), 11 (wassergefährdende Stoffe), 13 (Naturschutz) und 14 (UVPG) wurden überarbeitet und an die aktuelle Rechtsprechung angepasst,
  • mit Kapitel 16 (Anlagenspezifische Anforderungen) wurde ein Unterkapitel für die Genehmigung von Windenergieanlagen neu geschaffen,
  • in Kapitel 13 wurde ein Formular zum Ausgangszustandsbericht (AZB) eingefügt,
  • die Möglichkeit zum flexiblen Kopieren und Einfügen von Tabellenzeilen wurde geschaffen,
  • ein kapitel- bzw. formularweiser PDF-Export und PDF-Versand ist möglich,
  • im ELiA-Versendeprozess wird das gewünschte Signaturniveau abgefragt,
  • die Volltextsuche wurde weiterentwickelt und
  • durch Anklicken der Lesezeichen in den durch ELiA erzeugten PDF-Dokumenten können die Kapitel direkt geöffnet werden.

Zur Nutzung der Programmversion 2.6 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen Installationsquellen für die durch die Hersteller in Pflege befindlichen Windows 64-Bit-, Windows 32-Bit und Mac-OS--Betriebssysteme unter den angegebenen Links zur Verfügung.


Auch die Version 2.6 des Antragstellungsprogramms funktioniert unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in das Programm integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.

Bedingt durch die mit dieser Version mögliche parallele Installation verschiedener Länderversionen auf dem gleichen Rechner funktioniert das Upgrade von der Version 2.5 zur Version 2.6 nicht automatisch. Für ein Upgrade sind Sie als Anwender aufgefordert, zunächst die Version 2.5 zu deinstallieren und anschließend die Version 2.6 einmal eigenständig zu installieren. Nach der Installation funktioniert die Update-Funktion wieder wie gewohnt und auch die Anträge aus der Version 2.5 können problemlos weiterbearbeitet werden. Für eine Übergangsphase von drei Monaten steht die Version 2.5 weiterhin zur Verfügung.

Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.

Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.

Eine Liste der häufig gestellten Fragen finden Sie hier .

Es können sowohl Genehmigungsanträge als auch Unterlagen für eine Anzeige nach
§ 15 BImSchG mit dem Programm erstellt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist möglich.

Für den Versand des Antrages in digitaler Form gibt es für den Antragsteller folgende Möglichkeiten:

Ein fortschrittlicher, sicherer und mit qualifizierter Signatur auch rechtsverbindlicher Weg, den Antrag elektronisch an die Genehmigungsbehörde zu übermitteln, ist der Versand über eine Virtuelle Poststelle. Den Link zur kostenfreien Einrichtung und Nutzung eines Postfachs bei der Virtuellen Poststelle der Gewerbeaufsicht sowie Anleitungen zum Umgang mit der Postfach-Software finden Sie auf der Internetseite der Niedersächsischen Gewerbeaufsichtsverwaltung. Sobald ein Genehmigungsantrag bei der Genehmigungsbehörde eingegangen ist, wird die Genehmigungsabteilung automatisch über das Vorliegen des Antrags informiert und erhält diesen zur Bearbeitung.

Beim Senden direkt aus dem Programm heraus über Ihr Postfach bei der Virtuellen Poststelle wird nach einmaliger und dauerhafter Festlegung eines Fachdatenaustauschverzeichnisses in der Postfachsoftware Governikus Communicator bei Bedarf ein über mehrere Nachrichten verteiltes ZIP-Archiv der Antragsdatei automatisch erstellt. Die Antragsdatei bzw. das daraus erstellte ZIP-Archiv enthalten die strukturierten Antragsdaten, den Antrag als PDF-Dokument sowie die Anhänge zum Antrag.

Eine Alternative zur Virtuellen Poststelle Governikus Communicator bildet das "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)". Auch über das EGVP findet ein sicherer Datenaustausch statt. Den Link zum Internetauftritt des EGVP finden Sie hier. Auf dieser Internetseite finden Sie auch eine Übersicht aller Teilnehmer, mit denen die sichere Datenübermittlung auf diesem Wege stattfinden kann.

Die Antragsdatei im neuen antragx-Format kann aber auch auf konventionelle Weise an die Genehmigungsbehörde übermittelt werden, z. B. mittels CD/DVD- oder USB-Datenträger.


Die sichere elektronische Übermittlung der Antragsdateien über die Virtuelle Poststelle wird in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen, da in Niedersachsen die Antragsunterlagen für Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung im Internet veröffentlicht werden.

Eine Abgabe der Anträge in Papierform wird in naher Zukunft in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde zunächst weiterhin erforderlich sein.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung. Unter folgendem Link finden Sie die Liste aller Gewerbeaufsichtsämter und dort zu jedem Amt eine Liste der Ansprechpartner.

Die Programmentwicklung wird auch in Zukunft ständig fortgesetzt. Anregungen und Rückmeldungen aus der Praxis sind somit zwingend erforderlich und gewünscht, um das Programm weiter zu verbessern. Diese können Sie gerne an das unten genannte Funktionspostfach senden.

Ihr Ansprechpartner:

Frau Gersmeyer
elia@mu.niedersachsen.de

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