Besuch des Umweltministers Hans-Heinrich Sander im Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Am 11. März 2005 besuchte Umweltminister Sander das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück.

Herr Minister Sander wurde von der Behördenleiterin Frau Saathoff-Schiche über die industriellen und gewerblichen Schwerpunkte des Aufsichtsbezirkes, die derzeitigen Aufgabenschwerpunkte sowie über die Organisations- und Personalstruktur des Amtes informiert. Im Gespräch mit den Abteilungsleitern und der Personalvertretung zeigte sich Herr Minister Sander offen für Wünsche des Gewerbeaufsichtsamtes auch hinsichtlich der Ausweitung von Kompetenzen und schloss eine Strukturanpassung nicht aus.
In einem anschließenden Pressegespräch betonte er, dass die Gewerbeaufsicht gestärkt aus der Verwaltungsmodernisierung hervorgegangen sei. Er sagte: "Alle zehn Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen bleiben an ihren Standorten erhalten. Damit bleibt die wichtige Nähe zu den Kunden bestehen."
Infolge der Verwaltungsreform erhielt auch das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück neue Aufgaben. Aus dem kommunalen Bereich übernahm es in Gewerbe- und Industriebetrieben die Aufsicht beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.
Die Aufgabenerledigung in Form von Überwachung, Genehmigung und Beratung im Hinblick auf Immissionsschutz, Arbeitsschutz, Anlagensicherheit und Abfallentsorgung erfolgt in cirka 27.000 Betrieben des Aufsichtsbezirkes.
Hinzu kommen rund 90 immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren pro Jahr sowie Aufgaben im Bereich Gentechnik, Gerätesicherheit, Strahlenschutz und technischen Verbraucherschutz. Für letzteres werden auf dem freien Markt verfügbare Verbraucherprodukte auf ihre Sicherheit hin überprüft.
Die Tätigkeit der Gewerbeaufsicht spielt sich häufig in einem schwierigen Spannungsfeld der unterschiedlichen Interessen ab. So wollen beispielsweise Unternehmen möglichst einfache und schnelle Genehmigungsverfahren, die Nachbarschaft in angrenzenden Wohnhäusern sucht hingegen einen möglichst hohen Schutz zum Beispiel im Hinblick auf Belästigungen durch Lärm oder Gerüche. Dabei hat die Entwicklung der Gesetzeslage und damit verbundenen Erhöhung der Regelungsdichte in den letzten Jahren nicht gerade zu Vereinfachungen geführt.
Gerade deshalb versteht sich die Gewerbeaufsicht als Ansprechpartner und Dienstleister für die Wirtschaft, insbesondere der Klein- und Mittelbetriebe bei Umset-zungs-, Aufsichts- und Genehmigungsfragen. Dies unterstrich Herr Minister Sander noch einmal im Pressegespräch.