Die Fördermaßnahme ist konzipiert worden, um die niedersächsischen Kommunen als untere Bodenschutzbehörden und als Träger der städtebaulichen Entwicklung seitens des Landes zusätzlich zu unterstützen. Gefördert werden erstmals kommunale Maßnahmen zur orientierenden Untersuchung, mit denen ein noch ungesicherter Altlastenverdacht auf Kosten der öffentlichen Hand näher aufzuklären ist (§ 9 Abs. 1 Bundes‐Bodenschutzgesetz).
Als zweite Komponente enthält die Richtlinie ein Förderangebot für Sanierungsmaßnahmen, die kommunale Träger auf eigenen oder zum Erwerb vorgesehenen Flächen durchführen und für die kein Verursacher herangezogen werden kann.
Damit leistet das Land einen Beitrag, um die Abarbeitung von altlastverdächtigen Flächen in Niedersachsen zu beschleunigen. Weiterhin unterstützt das Land die städtebauliche Entwicklung kontaminierter Flächen, sofern diese ansonsten nicht wirtschaftlich wäre.
Die Förderung wird in den Jahren 2012 bis 2015 angeboten. Anträge sind bis zum 30. April eines Jahres bei der Zentralen Unterstützungsstelle Abfall, Gentechnik und Gerätesicherheit (ZUS AGG) im Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim zu stellen.
Die Formulare zum Antrag auf Förderung einer orientierenden Untersuchung (FAG‐OU mit FAG‐OU Anlage A) und zur Förderung einer Sanierungsmaßnahme (FAG‐S mit FAG‐S Anlage A) sowie Bearbeitungshinweise hierzu können hier abgerufen werden.
Weiterhin können sie folgenden Unterlagen über diese Liste herunterladen:
- Förderrichtlinie (RdErl d. MU v. 30. 1. 2012 ‐ 38‐62827/1/1/9) - geändert durch Erl. d. MU v. 18.3.2013
- Begründung zur Förderrichtlinie
- Verwendungsnachweis
- Mittelabruf
- Zahlenmäßiger Nachweis der Ausgaben
Für ergänzende Fragen, die sich nicht anhand der Richtlinie, ihrer Begründung oder der Antragsvordrucke beantworten lassen, stehen die zuständigen Mitarbeiter der ZUS AGG im GAA Hildesheim gern zur Verfügung.
- Susanne Heuer 05121/163‐245
- Lars‐Heiner Büch 05121/163‐145
- Tanja Harder 05121/163‐148
Fragen können auch an FR‐Altlasten@gaa‐hi.niedersachsen.de gerichtet werden.
Am 17.04.2012 und 14.02.2013 fanden in Hildesheim Informationsveranstaltungen hierzu statt.
Erfahrungsaustausch 2013
Hier finden Sie die Unterlagen zur Veranstaltung vom 14.02.2013.
- Tagesordnung (PDF, 13 KB)
- Neuigkeiten zur Förderrichtlinie - Inhalt (PDF, 13 KB)
- Neuigkeiten zur Antragstellung (PDF, 1029 KB)
- Erfahrungen aus Sicht der Verwaltung (PDF, 638 KB)
- Erfahrungen aus der Sicht des Fachdezernates (PDF, 1739 KB)
- Erfahrungen aus der Sicht eines Antragstellers (PDF, 1544 KB)
- Die Orientierende Untersuchung - Probenahme (PDF, 4286 KB)
Informationsveranstaltung vom 17.04.2012:
Hier finden Sie die Unterlagen aus der Veranstaltung des letzten Jahres.
- Tagesordnung der Infoveranstaltung am 17.04.2012 (PDF, 12 KB)
- Übersicht über die Förderrichtlinie (PDF, 26 KB)
- Die Antragsformulare (PDF, 39 KB)
- Die formelle Antragsbearbeitung (PDF, 315 KB)
- Die Orientierende Untersuchung (PDF, 83 KB)
- Aufgaben des Bodenschutzes bei Rüstungsaltlasten (PDF, 14 KB)
- Fragen aus der Informationsveranstaltung (PDF, 18 KB)
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